Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Vertragsgegenstand

1.1. Die Firma Aha EDV Support AG mit Sitz in Rothenburg bietet die Nutzung von Dienstleistungen auf ihren eigenen Servern für ihre Kunden gegen Entgeld an.

1.2. Als Kunde gelten juristische oder natürliche Personen und dessen Mitarbeiter sowie dessen Beauftragte bzw. bei privatem Gebrauch der Dienstleistungen die Angehörigen des Haushalts des Kunden.

1.3. Integrierter Bestandteil des Dienstleistungsvertrages sind diese AGB, die aktuelle Preisliste oder gültige Offerten von Aha EDV Support AG.

1.4. Nehmen der Kunde mittels der Dienstleistungen Angebote und Dienstleistungen Dritter in Anspruch, so sind sie für die Einhaltung der dafür geltenden Nutzungsbestimmungen sowie für die Abrechnung mit den Dritten selber verantwortlich und können im Schadensfall direkt haftbar gemacht werden.

2. Beginn, Dauer und Beendigung

2.1. Ein Vertrag über die Nutzung einer Dienstleistung kommt zustande, wenn der Kunde die Gebühr für eine in der Preisliste oder einer Offerte angebotenen Dienstleistung entrichtet hat.

2.2. Ein Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Anderslautende schriftliche Vereinbarungen vorbehalten.

2.3. Ein unbefristeter Vertrag verlängert sich automatisch nach Ablauf der aktuellen Vertragsperiode um eine weitere Vertragsperiode.

2.4. Unbefristete Verträge können von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen bis spätestens vier Wochen vor Ablauf der aktuellen Vertragsperiode gekündigt werden.

2.5. Die Aha EDV Support AG kann ein Vertrag jederzeit künden und Zugänge sperren wenn durch die Nutzung der Dienstleistung gesetzeswidrige Zustände oder Zustände welche gegen Sitte und Moral verstossen herbei geführt werden.

3. Pflichten der Aha EDV Support AG

3.1. Die Aha EDV Support AG erbringt die Dienstleistungen entsprechend der ihr zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Mitteln entsprechend den aktuell gültigen Technologien.

3.2. Die Dienstleistungen stehen den Kunden grundsätzlich während 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zur Verfügung. Technische Störungen oder Ausfälle welche zur Beeinträchtigung der Dienstleistung führen sind ausgenommen.

3.3. Die Aha EDV Support AG kann keine Garantie für ununterbrochene und korrekte Erbringung der Dienstleistungen übernehmen. Dies betrifft insbesondere Unterbrechungen seitens Dritter wie Swisscom, Cablecom etc.

3.4. Ausfälle wegen Wartungsarbeiten werden per Mail angekündigt.

3.5. Störungen und Fehlfunktionen für welche die Aha EDV Support AG verantwortlich ist werden in nutzbringender Zeit behoben.

3.6. Die Aha EDV Support AG unterstützt den Kunden bei der Herstellung eines stabilen Zustandes zur Benutzung der Dienstleistungen. Wird hierzu ein Aufwand in Anspruch genommen, so wird die Aha EDV Support AG dem Teilnehmer ihren Gesamtaufwand zu den aktuellen Ansätzen der Aha EDV Support AG in Rechnung stellen.

3.7. Supportfragen zu den technischen Funktionen werden von Aha EDV Support AG per E-Mail entgegen genommen und beantwortet. Fragen welche das technische Angebot, und die Funktion der Dienstleistung übersteigen, werden gegen Entgeld bearbeitet. Dies betrifft insbesondere das Erstellen von Webseiten, die Konfiguration von Zugangssoftware und die Bedienung von Mailsystemen.

4. Pflichten des Kunden

4.1. Der Kunde ist zur Nutzung der Dienstleistung berechtigt, darf diese jedoch nicht an dritte weiter verschenken, vermieten, verpachten oder in irgend einer anderen Form weiter zu geben.

4.2. Der Kunde ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass seine Mitarbeiter die ihm aus dem Vertrag entstehenden Pflichten ebenfalls einhalten.

4.3. Der Kunde ist verpflichtet, die Dienstleistungen weder zur Begehung, noch zur Unterstützung strafbarer Handlungen zu nutzen. Er wird alle in seinem Verantwortungsbereich liegende Massnahmen treffen, dass eine strafbare Nutzung durch dritte verhindert wird.

4.3.1. Der Kunde verpflichtet sich, keine unaufgeforderten Werberundschreiben oder Massenmailings (Mailinaktionen), Junkmails oder Spam via E-Mail zu verbreiten. Davon ausgenommen sind Informationen an eigene, bestehende Kunden oder Personen welche die Informationen ausdrücklich wünschen.

4.3.2. Beim versenden von E-Mails an Benutzergruppen in welchen sich die Teilnehmer untereinander nicht kennen, sind die Adressen über das BCC-Feld anzugeben.

4.3.3. Beim Versenden von automatisierten Mails an mehrere Empfänger ist dem Empfänger die Möglichkeit anzugeben, wie er sich aus dem Verteiler löschen kann.

4.4. Der Kunde richtet seine Publikationen auf Webseiten, Links zu anderen Seiten oder die Informationen in E-Mails entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen der Schweiz aus.

4.4.1. Verboten sind insbesondere Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 StGB, Pornographie im Sinne von Art. 197 StGB, Aufruf zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB sowie Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261 StGB.

4.4.2. Die Aha EDV Support AG behält sich das Recht vor, Informationen welche gegen obigen Punkt verstossen ohne Ankündigung zu löschen.

4.5. Der Kunde ist verpflichtet, die Aha EDV Support AG umgehend über technische Mängel, Nichtverfügbarkeit von Dienstleistungen, Angriffe dritter auf Installationen, Hackversuche etc zu orientieren.

4.6. Der Teilnehmer verpflichtet sich, über seine Webseiten oder seine Mails keine versteckten oder den regulären Betrieb störenden Elemente zu publizieren wie etwa Viren, destruktive oder spionierende Active-X Elemente, Dailer oder ähnliches. Sollten solche Objekte für den ordentlichen Besuch der Webseite notwendig sein, so sind diese für den Besucher der Webseite oder den Empfänger von Mails endsprechend deutlich zu beschriften.

5. Datenschutz

5.1. Der Kunde verpflichtet sich, die ihm für die Nutzung der Dienstleistung zur Verfügung gestellten Daten entsprechend den geltenden kantonalen und eidgenössischen rechtlichen Bestimmungen des Datenschutzes, des Fernmeldewesens und des Urherberrechtes einzuhalten.

5.2. Der Kunde ist verpflichtet, die durch den Betrieb von Webseiten anfallenden Daten wie Statistiken, Besucherzähler etc. entsprechend den gültigen Datenschutzgesetzen zu behandeln.

6. Gebühren

6.1. Die für die Nutzung der Dienstleistung anfallenden Gebühren werden mittels PDF-Datei per Mail zugestellt und sind im Voraus über die auf der Rechnung erwähnte Bankverbindung zu bezahlen.

6.2. Es gelten die auf der Rechnung angegebenen Mahn- und Verzugsspesen.

6.3. Werden Gebühren nicht termingerecht beglichen, ist die Aha EDV Support AG berechtigt, die Zugänge zu den Systemen ohne Vorwarnung zu sperren.

6.4. Sperrung und Entsperrung von Zugängen sind mit Gebühren in Höhe von 100.- verbunden.

6.5. Die Aha EDV Support AG kann die Gebühren für eine angebrochene Vertragsperiode nicht erhöhen oder senken.

7. Haftung

7.1. Die Aha EDV Support AG haftet nicht für Schäden welche dem Kunden durch die Nutzung von Dienstleistungen entstehen. Zum Beispiel Schäden beim Betrieb einer Webseite oder dem Versenden von E-Mail entstehen. Insbesondere nicht bei Hackerangriffen, Virenverseuchung oder Betriebsunterbruch.

7.2. Der Kunde kann für alle Schäden welche bei der Aha EDV Support AG, durch Benutzung der Dienstleistungen durch den Kunden oder durch dritte (über das Dienstleistungsangebot des Kunden) entstehen haftbar gemacht werden. Ausser es sind entsprechend geeignete Schutzmassnahmen getroffen worden.

8. Schlussbestimmungen

8.1. Änderungen oder Ergänzungen der AGB erfolgen immer per Mail und gelten ohne Widerspruch innerhalb Monatsfrist als genehmigt.

8.2. Ist ein oder mehrere Punkte der AGB oder anderen schriftlichen Vereinbarung nichtig, so bleiben alle anderen Punkte weiterhin gültig. Der nichtige Punkt ist durch ein rechtswirksamer Ersatz, der dem Sinn des nichtigen Punkt so nahe wie möglich kommt zu ersetzen.

8.3. Im weiteren gelten die kantonalen Gesetze Zürich und die eidgenössischen Gesetze der Schweiz.

8.4. Gerichtsstand ist Fehraltorf. Die Aha EDV Support AG ist berechtigt, den Kunden auch an seinem Domizil zu belangen.

Fehraltorf, 5. April 2003

Aha EDV Support AG